NPD - 1964 bis 2006…

Am 28. November 1964 wurde die NPD in Hannover gegründet. Grundlage der Partei war bis 1967 das "Manifest der NPD". Dieses wurde durch das nach wie vor gültige "NPD-Programm" abgelöst.
1966 erregte die NPD großes Aufsehen durch spektakuläre Erfolge bei den Kommunalwahlen. Sie wurde mit 15,9 % drittstärkste Partei in Bayern. Die Wähler bestanden zu ca. 50 % aus Arbeitern.
Von 1965 bis 1973 erschien die Wochenzeitung "Deutsche Nachrichten" und nebenbei das Wochenblatt "Deutscher Kurier".

Seit 1976 besitzt die Partei eine eigene Zeitung, die "Deutsche Stimme", die monatlich erscheint. Nach dem 2. Weltkrieg hatte die NPD in Deutschland einen schweren Stand und brauchte Zeit, um sich politisch zu etablieren. Auch die Behörden erschwerten die Aktivitäten, wo es rechtlich möglich war. Beispielsweise wurden jegliche öffentliche Tätigkeiten und Werbeaktionen der Berliner NPD von den Westalliierten verboten. 1974 untersagten die zuständigen Behörden der NPD bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zu kandidieren. Erst seit 2000 kann die NPD in der ehemaligen "Reichshauptstadt" wieder tätig werden, was die Partei lange als großes Unrecht beklagte.

Zu Beginn der 90er Jahre gab es den Versuch, die NPD zugunsten anderer Gruppierungen aufzulösen. Dies scheiterte jedoch am starken Willen der Parteibasis. Am 30. Januar 2000 stellte die Bundesregierung einen Antrag auf ein Parteiverbot beim Bundesverfassungsgericht, das aber später wegen Verfahrensfehlern ein Veto einlegte. Zurzeit wird erneut über ein Verbot der NPD diskutiert.

In den letzten Jahren hat sich die Partei verstärkt in den neuen Bundesländern organisiert. Für das Jahr 2008 plant man eine erfolgreiche Teilnahme an den Landtagswahlen in Bayern. Mit Informationsveranstaltungen und dem Verteilen von Schulhof - CDs hofft man, vor allem Jugendliche als Wähler gewinnen zu können.

"Noie Werte"

Um aufzuzeigen, wie die rechtsradikale Musikszene versucht, Jugendliche zu beeinflussen, haben wir beispielhaft ein Lied der Schulhof - CD ausgewählt und bezüglich seiner inhaltlichen Aussagekraft untersucht. Wir wollen damit zeigen, wie die Lieder aufgebaut sind, sodass sie mit eingängigen und undifferenzierten Parolen auf Jugendliche besonders ansprechend wirken.

In dem Lied "Wer Wahrheit spricht, verliert" äußert sich die rechtsradikale Band "Noie Werte" kritisch gegenüber staatsgläubigen Bürgern und deutet an, dass Neonazis oft von offizieller Seite als Lügner bezeichnet werden. Wie schon die Überschrift verrät, sind sie der Meinung, dass "ihre Wahrheit" nicht gehört werden will.

Die Band will zur Sprache bringen, dass alle dem Staat blind vertrauen und erst, wenn sie selbst zum Opfer werden, z.B. durch Verlust des Arbeitsplatzes, werden sie sehen, dass die NPD die ganze Zeit die Wahrheit gesprochen hat. Sie stellen sich also als Opfer dar.

Die Sprache ist sehr genau gewählt und wird nie konkret. Sie ist auch sehr aggressiv, was man an den Wörtern "Faust" und "Nase bricht" erkennen kann. Die Parolen sind inhaltlich wenig aussagekräftig, sprechen aber bewusst die Gefühlswelt der Zuhörer an.

Solche oder ähnliche Lieder sind auf der sog. "Schulhof-CD" vertreten, die an Schüler und Jugendliche verteilt wird. Damit wollen die NPD-Anhänger die jungen Menschen politisch beeinflussen.

Der Wolf im Schafspelz

Die NPD - Ein Meister der Täuschung?

Die NPD vertuscht, sie übertreibt, sie verherrlicht oder sie verharmlost, sie gibt sich mysteriös, sie verschönert, sie versteckt sich hinter leeren Worthüllen: Kurz: Sie redet alles, außer Klartext! Junge Menschen können leicht manipuliert werden, gerade dann, wenn sie nicht genügend informiert sind. Die NPD täuscht Jugendliche, indem sie ihre wahren Ziele geschickt hinter Worthüllen versteckt. Die folgenden Beispiele sollen das belegen:

Aus dem Parteiprogramm: 1. Grundlage des Staates ist das Volk
... Die Erhaltung der Völker dient der Erhaltung der Kultur. Bloße Gesellschaften entwickeln keine Kultur, sondern bestenfalls eine Zivilisation, deren höchster Wert materiell ist.
"Multikulturelle" Gesellschaften sind in Wirklichkeit kulturlose Gesellschaften. Die Vielfalt der Völker muss erhalten bleiben. ...
Im Klartext: AUSLÄNDER RAUS!

Aus dem Parteiprogramm: 2. Grundlage unseres Volkes ist die deutsche Familie
... Die Leistung der Hausfrau und Mutter ist mit keiner Arbeitsleistung anderer Berufe zu vergleichen. Ihr gebührt ein nach Anzahl der Kinder gestaffeltes Hausfrauen-, und Muttergehalt, das ihrer vielseitigen Tätigkeit und Verantwortung entspricht. Sie sollte nicht aus finanziellen Gründen außerhäuslich arbeiten müssen, da der Beruf in der Familie sie voll auslastet. ...
Im Klartext: FRAUEN SOLLEN HAUSFRAUEN SEIN!

Aus dem Parteiprogramm: 6. Währung, Steuern und Finanzen
Es schadet dem Volk, wenn Deutschland sich als unabhängiger Staat selbst aufgibt, um abhängiger fremdbestimmter Teil eines keinem Volk verpflichteten Wirtschaftsimperiums "EG/EU - Europa" zu werden.
Im Klartext: DIE EU-MITGLIEDSCHAFT MUSS AUFGEKÜNDIGT WERDEN!

Quelle:
www.npd.de/medien/pdf/parteiprogramm.pdf

Verbot der NPD - sinnvoll oder nicht?

GG: Art. 21.2
Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen, zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

Bereits im Jahr 2003 versuchte man die verfassungswidrige NPD zu verbieten. Das Verfahren sollte nachweisen, dass die Partei die freiheitlich demokratische Grundordnung des Staates gefährdet. Obwohl es genügend Beweise dafür gab, stellte sich beim Gerichtsverfahren heraus, dass als Zeugen geladenen Personen sog. V-Leute vom Verfassungsschutz waren. Deshalb wurde das Verfahren wegen Verfahrensmängeln eingestellt. Grundsätzliche Gegner von Parteiverboten vertreten einen anderen Standpunkt, der sich folgendermaßen zusammenfassen lässt:

Das Verbot einer Partei, auch wenn es sich um eine rechte Partei handelt, bedeutet immer eine grundlegende Einschränkung der demokratischen Rechte der Bevölkerung. Staatliche Organe maßen sich das Recht an, darüber zu entscheiden, welche Parteien sich die Bevölkerung aufbauen darf und welche nicht. Das Bundesverfassungsgericht, dessen Richter nicht von der Bevölkerung gewählt sind, und über eine geringe demokratische Legitimation verfügen, entscheiden darüber, ob eine Partei verfassungskonform und damit erlaubt, oder verfassungswidrig und damit verboten ist.

Was denkt Amberg?

Um herauszufinden, was Jugendliche im Alter von 13 bis 25 Jahren über Rechtsextremismus denken, führten Schülerinnen eine Umfrage in Amberg durch. Von den 180 Befragten waren 63 männlich und 117 weiblich.
Im Fragebogen mussten Geschlecht, Alter und Schulbildung bzw. Beruf angegeben werden.

Mit der ersten Frage "Wie findest du Rechtsextremismus?" wollten wir die allgemeine Meinung der Jugendlichen zu dieser Problematik herausfinden. Die Antwortmöglichkeiten waren: sehr gut, gut, betrifft mich nicht, lächerlich, bedrohlich und schockierend. Die Mehrheit der männlichen und weiblichen Jugendlichen kreuzte schockierend oder bedrohlich an. Weniger als 5% der Teenager finden Rechtsextremismus gut oder sehr gut. Daraus schließen wir, dass viele junge Leute Rechtsextremismus sehr kritisch beurteilen und sich nicht leicht beeindrucken lassen.

Man erkennt auch eine gewisse Angst unter den Jugendlichen, weil der Rechtsextremismus so viel Macht ausstrahlt und als Gefahr empfunden wird. Dies bestätigt sich auch im Diagramm zur Frage nach den Wahlerfolgen der NPD.


Eine weitere Frage zielte auf sinnvolle Maßnahmen ab, die man gegen die NPD durchsetzen könnte.
Die Mehrheit der Jugendlichen ist dafür, dass Schüler vor der NPD gewarnt und aufgeklärt werden müssen. Die Schulen haben hier eine wichtige Aufgabe zu erfüllen.
Viele halten es auch für wichtig, dass gezielt Informationspolitik betrieben werden sollte, was z. B. über die Medien stattfinden kann.
16,4 % der Befragten denken, dass ein Parteienverbot eine sinnvolle Maßnahme wäre. Antifaschistische Werbung zu betreiben, halten nur wenige für einen richtigen Weg, um gegen diese rechtsradikale Partei etwas zu unternehmen. Einige wenige Befragte führten Konzerte oder Festivals gegen Rechts als Möglichkeit an, obwohl wir dies in unserer Befragung nicht angegeben hatten.

NPD - brandaktuell