Vortrag von Dr. Harald Schwartz

Für die 10. und 11. Klassen des Gymnasiums

„Ich genieße es, dass ich heute einmal mit Nichtwählern rede. Ihr seid ja alle noch keine 18 Jahre alt.“, begrüßte Dr. Harald Schwartz die Schülerinnen aus der 10. und 11. Klasse unseres Gymnasiums. Wahlkampf war beim Vortrag am 04. Oktober 2023 im Gerhardingersaal also nicht nötig und so informierte Harald Schwartz sachlich über die Arbeitsweise im Bayerischen Landtag, dem er seit 2013 angehört. Er selbst habe sich mit 16 Jahren allmählich für Politik interessiert. In seiner Jugend war die geplante Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf ein großes Thema.

Da es in seinem Heimatort weder eine CSU noch eine Junge Union gab, gründete Schwartz kurzerhand einen Ortsverband, der binnen zwei Monaten schon großen Zulauf hatte. Entscheidend für ihn war aber damals sein Freundeskreis und er schließt nicht aus, dass er mit einer anderen Clique vielleicht bei einer anderen Partei gelandet wäre. Nach einer kurzen Information zu Schwartz´ Lebenslauf, bei dem die Schülerinnen auch erfuhren, dass er neben der Politik die Firma Schwartz Rechtsanwälte und Schwartz Insolvenzverwalter leitet, ging es um den Bayerischen Landtag. Hier konnten die Schülerinnen ihr Vorwissen aus dem Unterricht zum Wahlsystem einbringen. Regulär sitzen 180 Abgeordnete im Landtag. Seit der letzten Wahl 2018 sind es aber durch die Ausgleichsmandate 205. Jeder Wähler hat zwei Stimmen: Im Stimmkreis Amberg-Sulzbach stehen neben Harald Schwartz acht weitere Direktkandidaten zur Auswahl. Mit ihrer Zweitstimme wählen die Bürger einen Kandidaten auf der Landesparteiliste. Eine Besonderheit des bayerischen Wahlsystems ist, dass keine starre Liste vorgegeben ist, sondern die Wähler die Reihenfolge auf den Parteilisten mitbestimmen.

Harald Schwartz schilderte auch den Ablauf einer regulären Sitzungswoche: Immer mittwochs um 14 Uhr findet beispielsweise eine Fraktionssitzung statt, in der unter Ausschluss der Öffentlichkeit Details zum Beispiel zu Staatsstraßen besprochen und oft sehr kontrovers und hitzig diskutiert werden. Demokratie soll möglichst volksnah sein: Jeder Bürger hat das Recht auf eine Petition, d.h. auf eine Bitte oder Beschwerde. In Bayern werden Petitionen sogar in öffentlichen Sitzungen des Landtags behandelt, das bedeutet, dass der betroffene Bürger sein Anliegen am Rednerpult vortragen darf. Den Schülerinnen wurde dies durch konkrete Beispiele veranschaulicht: Wenn man sich ungerecht behandelt fühlt, weil beispielsweise eine Baugenehmigung verweigert wurde, hat man die Möglichkeit, eine Petition einzureichen. In der nun auslaufenden Wahlperioden sind knapp 10 000 Petitionen beim Landtag eingegangen.

„Gute Politik darf manchmal langweilig sein.“ Laut Schwartz darf gute Politik durchaus langweilig sein: „Politik ist nicht immer binär, d. h. nicht schwarz oder weiß. Es gibt meistens Grautöne.“ Der Vortrag des CSU-Landtagsabgeordneten war sehr objektiv, bei der Fragerunde am Ende zeigte Schwartz aber parteipolitisch Farbe: Eine Schülerin fragte den Politiker, warum sich die CSU gemäß einer These aus dem Wahl-O-Mat für das traditionelle Kernfamilie bestehend aus „Vater, Mutter und Kinder“ einsetzt, da es doch im 21. Jahrhundert viele Familienformen gebe. Harald Schwartz betonte, dass dieses Familienbild weiterhin als „Leuchtturm“ gelten soll, d. h. erstrebenswert sei. Ihm sei jedoch klar, dass das Leben manchmal ungeplante Abzweigungen wie eine Scheidung nimmt. Auf Nachfragen anderer Schülerinnen hin versicherte Schwartz, dass er gleichgeschlechtliche Paare zu 100 Prozent toleriere und respektiere, wobei das Thema Nachwuchs hier biologisch schwierig sei. Aus eigener Erfahrung als fünffacher Vater weiß er, wie sinnstiftend Kinder sein können und auch aus wirtschaftlicher Sicht brauche man in Zeiten von Fachkräftemangel dringend Nachwuchs in Deutschland. Deshalb sei der Schutz der Familie zu Recht im Grundgesetz sowie in der Bayerischen Verfassung verankert.

Organisiert wurde der 90-minütige Vortrag durch Studienrat Florian Hackl, Lehrer für Politik und Gesellschaft.